NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DER WEBSEITE www.berlintxl.de (INKLUSIVE DER KOMMENTARFUNKTION)

Auf der Webseite www.berlintxl.de werden Informationen und Daten sowie mittels Hyperlink (Internetverknüpfung) Informationen anderer Webseiten zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt. Teilweise können diese Informationen kommentiert werden. Diese Nutzungsbedingungen regeln die entsprechende Nutzung der Webseite und die darunter angebotenen Möglichkeiten.

1. Nutzungsvoraussetzungen

Um die Webseite abrufen zu können, benötigen Sie lediglich eine funktionierende Internetverbindung. Um darüber hinaus Kommentare zu einzelnen Informationen einstellen zu können, ist eine Registrierung, wozu Sie einen Account anlegen müssen, notwendig.

2. Registrierung

2.1 Wer einen Account anlegen will, muss die im Registrierungsformular abgefragten Daten (E-Mail-Adresse, Nickname, Passwort) vollständig und wahrheitsgemäß angeben. Sie erhalten dann eine Bestätigungsemail, die einen Bestätigungslink enthält, den Sie anklicken müssen und der Sie dann zu einer Accountbestätigung mit einer entsprechenden Erfolgsmeldung weiterleitet und einen Login ermöglicht.

2.2 Wir können eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen und werden in diesem Fall die mit dem Registrierungsformular übermittelten Daten löschen.

2.3 Um die Registrierung abzuschließen, müssen Sie diese Nutzungsbedingungen als verbindlich anerkennen, wozu Sie aufgefordert werden (Nutzungsvertrag).

3. Verfügbarkeit

3.1 Wir können unsere Webseite und die darunter angebotenen Informationen jederzeit ohne Ankündigung ändern, aktualisieren, unterbrechen sowie vorübergehend oder endgültig einstellen. Die Nutzung der angesprochenen Webseite und Informationen ist abhängig von einer bestehenden Internetverbindung, für die Sie selbst verantwortlich sind.

4. Urheber- und Kennzeichenrechte

4.1 Die auf der Webseite veröffentlichten Informationen, d.h. insbesondere Texte, Fotografien, Illustrationen, Videos und sonstigen Inhalte unterliegen dem Schutz des deutschen Urheberrechts und dürfen von Ihnen nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Ihnen ist es nicht gestattet, einem Dritten die Nutzung zu erlauben. Soweit die Einbindung der Webseiteninhalte über Hyperlinks erfolgt, ist die entsprechende Einrichtung eines solchen Links untersagt, wenn die Seite diskriminierende, rassistische, gewaltverherrlichende, pornografische und/oder anderweitig rechtlich unzulässige Inhalte anbietet.

4.2 Die in Ziffer 4.1 vorgesehenen Regelungen gelten hinsichtlich unserer Kennzeichenrechte, insbesondere BerlinTXL und TXL entsprechend.

4.3 Soweit eine Nutzung im Rahmen dieser Nutzungsbedingung zugelassen wurde, ist ein Urheberrechtshinweis und/oder eine Markeninhaberbezeichnung anzubringen.

5. Nutzerpflichten

5.1 Bei Anlegen eines Accounts, der immer nur für sich selbst genutzt werden darf, sind die im Zuge der Registrierung abgefragten persönlichen Daten (insbesondere die E-Mail-Adresse) vollständig und richtig anzugeben. Das Konto einer dritten Person darf nicht ohne deren Zustimmung genutzt werden. Es ist nicht erlaubt, sich insbesondere durch den Benutzernamen als eine andere Person auszugeben, einen Nutzernamen zu benutzen, der beleidigend, vulgär, durch eine Marke oder ein sonstiges Schutzrecht geschützt oder gesetzeswidrig ist oder seine Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben.

5.2 Sie sind für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung Ihren Accountinformationen vorgenommen werden verantwortlich. Das gilt auch, soweit Ihr Benutzername durch einen Dritten benutzt wird. Die Zugangsdaten müssen vor dem Zugriff von Dritten geschützt werden. Besteht Anlass zu der Vermutung, dass Dritten Ihre Zugangsdaten bekannt geworden sind, sind die Zugangsdaten unverzüglich zu ändern und uns ist dies mitzuteilen.

5.3 Die persönlichen Daten sind im Übrigen auf einem aktuellen Stand zu halten.

5.4 Sie haben die Anwendung so zu nutzen, dass es zu keiner übermäßigen Belastung unserer Webseite kommt. Unsere Sicherheitsvorkehrungen dürfen dazu nicht verändert werden. Wir dürfen keinen elektronischen Attacken (insbesondere Vieren, Trojanern, Hackingversuchen oder Brute-Force-Attacken) ausgesetzt werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten (beispielsweise Crawlern oder Robots).

6. Kommentarfunktion

6.1 Um die Kommentarfunktion zu nutzen, müssen Sie sich registrieren (siehe dazu Ziff. 2). Nach Registrierung müssen Sie sich unter Verwendung der dort hinterlegten Daten (E-Mail-Adresse, Passwort) einloggen. Dann ist es Ihnen möglich einen Kommentar zu schreiben.

6.2 Sie haben die Möglichkeit, Inhalte und Beiträge auf unserer Webseite an verschiedenen Stellen zu kommentieren. An diesen Kommentaren räumen Sie uns das einfache, nicht exklusive, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte auf unserer Seite und auf den Webseite unserer Partner zu veröffentlichen und zu verwenden. Zudem räumen Sie uns das Recht ein, einzelne Kommentare zu bearbeiten, zu kürzen und insbesondere rechtsverletzende (Teil-)Inhalte zu löschen. Die Nutzungsrechteeinräumung erstreckt sich auch auf die Nutzung der Kommentare in Printpublikationen sowie das Recht, die entsprechenden Kommentare im Rahmen dieser Nutzungsrechte an Dritte zu sublizensieren.

6.3 Durch Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen erklären Sie ausdrücklich, dass wir das Recht haben, die Beiträge zu nutzen und die von Ihnen eingestellten Beiträge nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen sowie nicht die Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte) verletzen. Insbesondere dürfen Sie beispielsweise nicht über Dritte falsche Tatsachenbehauptungen aufstellen oder rassistische, pornografische, gewaltverherrlichende, fremdenfeindliche, diskriminierende oder beleidigende Inhalte verwenden.

6.4 Jede Form der kommerziellen Nutzung des Kommentarbereichs insbesondere zu Werbezwecken, ob für sich selbst oder für Dritte ist untersagt.

6.5 Das Einstellen von Hyperlinks im Kommentar ist auch nur im Rahmen der hier zugelassenen Inhalte iSd Ziffer 6 möglich.

6.6 Wir übernehmen eine redaktionelle Prüfung der Beiträge, die durch Sie erstellt werden. Erst nach Prüfung durch uns erfolgt eine Freischaltung innerhalb der Geschäftszeiten von Montag bis Freitag 09:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Sobald wir Kenntnis von einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder von einer Rechtsverletzung erhalten, sei es im Rahmen der redaktionellen Überprüfung, sei es nach Freischaltung durch Hinweise Dritter, behalten wir uns vor, solche Beiträge sofort und ohne gesonderte Ankündigung zu löschen und den Rechteinhabern Ihre Kontaktinformationen zukommen zu lassen.

6.7 Sie verpflichten sich weiter, uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund einer von Ihnen im Kommentarbereich begangenen Verletzung entstanden sind. Die Freistellung schließt die Kosten unserer Rechtsverteidigung mit ein und gilt auf erstes Anfordern. Darüber hinausgehende Ansprüche bleiben hiervon unberührt.

7. Nutzerhaftung

7.1 Ein Verstoß gegen die Nutzerpflichten oder sonstigen Rechte Dritter kann zur sofortigen Löschung Ihres Accounts führen. Die Entscheidung darüber steht in unserem freien Ermessen; der Verdacht eines Verstoßes genügt. Wessen Account gelöscht wurde, dem ist es nicht erlaubt, sich noch einmal anzumelden.

8. Haftungsbedingungen

8.1 Es gelten für uns die gesetzlichen Haftungsregeln, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.

8.2 Die Webseite und ihre Inhalte werden in der bereits gestellten Form mit allen eventuellen Mängeln zur Verfügung gestellt. Wir übernehmen keinerlei Zusicherung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Sicherheit, Qualität, Richtigkeit, Abrufbarkeit und/oder Zuverlässigkeit der Webseite und ihrer Inhalte. Die Nutzung der Webseite und ihrer Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr, insbesondere ersetzen wir keinen Schaden, der aus Ihrem Vertrauen in die Vollständigkeit, Sicherheit, Qualität, Richtigkeit, Abrufbarkeit und/oder Zuverlässigkeit der Webseite und ihrer Inhalte entsteht.

8.3 Wir bemühen uns einen möglichst störungsfreien Betrieb der Webseite zu ermöglichen. Eine jederzeitige Verfüg- und Erreichbarkeit kann jedoch nicht garantiert werden.

8.4 Diese Haftungsbeschränkung gilt jedoch nicht, soweit Ihre Schäden durch uns mittels Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht wurden. Gleiches gilt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, für arglistige verschwiegene Mängel oder im Rahmen einer übernommenen Garantie bleibt unberührt.

9. Datenschutz

9.1 Sie bestätigen, dass Sie unsere Datenschutzerklärung gelesen und verstanden haben.

11. Kündigung/Löschung des Accounts

11.1 Eine Kündigung/Löschung des Accounts ist jederzeit möglich. Dazu müssen Sie Ihr Profil über den Profil-Link im Footer aufrufen. Unterhalb der Formularfelder finden Sie einen „Profil löschen“-Button, mit dem Sie ihr Profil vollständig löschen können.

11.2 Auch nach Löschung und Kündigung bleiben die von Ihnen eingestellten Kommentare sichtbar. Die Nutzungsrechteeinräumung bleibt von einer Kündigung unberührt.

12. Sonstiges

12.1 Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit begründungslos zu ändern. In einem solchen Fall werden wir Sie unverzüglich von den geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen, so Sie sich registriert haben, informieren und die Fortsetzung des hierdurch geschlossenen Nutzungsvertrages von der Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen abhängig machen. Sind Sie in einem solchen Fall nicht mit den geänderten Nutzungsbedingungen einverstanden, werden wir den Nutzungsvertrag beenden.

12.2 Erfüllungsort ist Berlin.

12.3 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren.

Stand, Januar 2016

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